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Allgemeine Bedingungen

1. Annahme der Bedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen sind Teil der rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und Research In Motion Limited in dessen eigenen Namen oder im Namen seiner Tochtergesellschaften und Niederlassungen ("RIM"). Durch den Zugriff, das Durchsuchen und/oder Benutzen dieser Seite bestätigen Sie, dass Sie alle in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthaltenen oder genannten Bedingungen und Hinweise gelesen und verstanden haben und diesen zustimmen. Sie stimmen weiterhin zu, weitere Bedingungen zu befolgen, die auf Sie zutreffen und aus Ihrem Zugriff, Durchsuchen und/oder Benutzen dieser Seite ergeben können, ungeachtet dessen, ob diese Bedingungen auf dieser Seite oder in einer getrennten Vereinbarung mit RIM enthalten sind. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und weiteren Bedingungen gelten die weiteren Bedingungen für das Ausmaß des Konflikts. RIM behält sich das Recht vor, in eigenem Ermessen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu aktualisieren oder zu überarbeiten und diese aktualisierten oder überarbeiteten Allgemeinen Nutzungsbedingungen auf der Website einzustellen. Wenn Sie diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, verwenden Sie die Seite bitte nicht. Prüfen Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen bitte regelmäßig auf Änderungen. Ihre weitere Nutzung dieser Seite nach dem Einstellen von Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen stellt die Annahme dieser Änderungen dar.

2. Datenschutzrichtlinie

RIM kann in regelmäßigen Abständen persönliche Angaben von Ihnen anfordern. Diese persönlichen Angaben unterliegen der Datenschutzrichtlinie von RIM. Datenschutzrichtlinie von RIM anzeigen.

3. Informationen von Drittanbietern und Links

Auf dieser Website sind u. U. Links zu den Websites von Drittanbietern („Verlinkte Websites“) sowie Informationen von Drittanbietern („Informationen von Drittanbietern“) vorhanden. Die Verlinkten Websites und Informationen von Drittanbietern unterliegen nicht der Gewalt von RIM und RIM ist nicht verantwortlich für den Inhalt von Verlinkten Websites oder Informationen von Drittanbietern; dies schließt ohne Einschränkung die Fehlerfreiheit, Einhaltung von Urheberrechtsbestimmungen, Gesetzmäßigkeit, Bestimmungen zu Sittlichkeit, Links oder andere Aspekte der Verlinkten Websites ein. RIM ist nicht verantwortlich für erhaltene Datenübertragungen von Verlinkten Websites oder die fehlerfreie Funktion der Verlinkten Websites. RIM bietet diese Links und Informationen nur für Ihren Nutzen an und die Veröffentlichung einer Verknüpfung oder Informationen von Drittanbietern stellt keine Befürwortung der Website durch RIM bzw. eine Verbindung mit den Betreibern dar. Sie sind für das Lesen und die Einhaltung Datenschutzrichtlinien und der Nutzungsbedingungen der Verlinkten Websites verantwortlich.

Jeder Handel mit Drittanbietern, der über die Website oder Verlinkte Websites erfolgt, einschließlich der Lieferung und Bezahlung von Waren und Dienstleistungen, sowie der Vereinbarung weiterer Geschäftsbedingungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen, die sich aus solchen Handelsgeschäften ergeben, erfolgt allein zwischen Ihnen und dem Drittanbieter. RIM ist nicht verantwortlich oder haftbar für solche Geschäfte.

4. Ihre Pflichten bei der Nutzung

Bezüglich Ihrer Nutzung einer Dienstleistung auf der Seite stimmen Sie dem Folgenden zu: (a) wahre, fehlerfreie, aktuelle und vollständige Informationen über sich selbst angeben, wenn die Website Sie dazu auffordert (diese Informationen sind die „persönlichen Angaben“) und (b) die Persönlichen Angaben auf dem aktuellen Stand halten und bei Änderung unmittelbar aktualisieren, um die Wahrheit, Fehlerfreiheit, Aktualität und Vollständigkeit zu bewahren. Sollten Sie Angaben gemacht haben, die unzutreffend, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind oder von denen RIM begründeterweise annehmen muss, dass sie unzutreffend, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind, behält sich RIM das Recht vor, Dienstleistungen, die Ihnen von RIM bereitgestellt wurden, auszusetzen oder einzustellen und RIM kann die aktuelle oder zukünftige Nutzung der Dienstleistungen von RIM (oder Teile hiervon) verweigern.

Sie sind verantwortlich für alle Aktivitäten, die von Ihnen durch die Nutzung der von RIM bereitgestellten Dienstleistungen erfolgen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf den Zugriff auf Materialien im Internet (ob auf einer mit Passwort geschützten Seite oder nicht) und die Nutzung von E-Mails. Alle diese Aktivitäten erfolgen auf Ihr eigenes Risiko. Sie dürfen diese Website oder Dienstleistungen von RIM nicht verwenden oder anderen die Verwendung gestatten, wenn dadurch diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt werden. Wenn Sie auf andere Netzwerke oder Rechner zugreifen, stimmen Sie zu, deren jeweilige Nutzungsrichtlinien zu befolgen. Sie sind verantwortlich für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Passwort oder Konto erfolgen, und Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort, bzw. Ihre Passwörter geheimzuhalten. Sie werden uns umgehend über eine unberechtigte Nutzung Ihres Passworts oder Kontos oder einen sonstigen Sicherheitsverstoß informieren. Sie werden die Funktion der Seite nicht unterbrechen, nicht das Passwort von anderen Nutzern erfragen oder anderweitig Handlungen ausführen, welche die Nutzung der Seite durch andere Nutzer beeinträchtigt. Weiterhin dürfen Sie keine Computerprogramme einstellen oder verteilen, die dazu geeignet sind, Systeme, Daten oder persönliche Angaben zu beschädigen, zu beeinträchtigen, in betrügerischer Weise abzufangen oder zu enteignen.

Die von RIM bereitgestellten Dienste sind nicht für Kinder geeignet. Falls Sie als gesetzlicher Erziehungsberechtigter entscheiden, dass Ihr Kind diese Website und/oder eine Dienstleistung von RIM verwenden darf, stimmen Sie zu, dass Ihr Kind Zugriff auf die gesamte Website und alle Dienstleistungen von RIM erhält, insbesondere auf E-Mail-Dienste. Sie stimmen weiterhin zu, dass Sie als gesetzlicher Erziehungsberechtigter allein verantwortlich sind, zu bestimmen, ob die Verwendung von Dienstleistungen von RIM und/oder durch Dienstleistungen von RIM übermittelte Inhalte für Ihr Kind geeignet sind.

RIM erhebt keinerlei Besitzansprüche an Material, das Sie an RIM übermitteln. Wenn Sie jedoch solches Material veröffentlichen, hochladen, eingeben, anbieten oder einreichen, übertragen Sie RIM und erforderlichen Lizenznehmern das Recht, Ihr eingereichtes Material im Rahmen des Geschäftsbetriebs zu verwenden, insbesondere die Rechte auf Kopie, Verbreitung, Übertragung, öffentliche Ausstellung, öffentliche Vorführung, Abdruck, Bearbeitung, Übersetzung und Neuformatierung des eingereichten Materials sowie zur Veröffentlichung Ihres Namens und von Ihnen genehmigten Kontaktinformationen in Verbindung mit dem eingereichten Material. Für die Verwendung des eingereichten Materials durch RIM wird keine Entschädigung gezahlt. RIM unterliegt keinerlei Verpflichtung, von Ihnen bereitgestelltes Material zu veröffentlichen oder zu verwenden, und RIM hat das Recht, solches Material jederzeit nach eigenem Ermessen zu entfernen. Durch das Veröffentlichen, Hochladen, Eingeben, Anbieten oder Einreichen Ihres Materials garantieren und erklären Sie, dass Sie die Rechte an Ihrem in diesem Abschnitt beschriebenen Material besitzen oder anderweitig darüber bestimmen können, insbesondere an den erforderlichen Rechten für die Bereitstellung, Veröffentlichung, Eingabe, Übermittlung oder das Hochladen des Materials. Ungeachtet des zuvor Genannten gehen alle Empfehlungen, Verbesserungen oder Änderungen an Produkten und Dienstleistungen von RIM („Verbesserungen“), die von Ihnen oder in Ihrem Namen, einschließlich durch Ihre Mitarbeiter, vorgenommen wurden, ohne weiteres Entgelt in den Besitz von RIM über, ungeachtet der tatsächlichen Verwendung solcher Verbesserungen in Produkten und Dienstleistungen von RIM.

5. Unzulässige Verwendungszwecke

Sie dürfen diese Website und/oder die Dienstleistungen von RIM nicht auf eine Art und Weise nutzen, die diese Website und/oder die Dienstleistungen von RIM (oder das/die Netzwerk(e), die mit einer solchen Website oder solchen Dienstleistungen verknüpft sind) beschädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen oder in die Nutzung dieser Website und/oder der Dienstleistungen von RIM durch einen anderen Nutzer eingreifen könnte. Sie dürfen nicht versuchen, unberechtigten Zugang zu dieser Website und/oder einer Dienstleistung von RIM, anderen Konten, Computersystemen oder Netzwerken, die mit dieser Website verbunden sind, durch Hacken, Passwort-Mining oder andere Mittel zu erlangen. Sie dürfen keine Materialien oder Informationen, die Ihnen nicht ausdrücklich durch diese Website verfügbar gemacht wurden, durch sonstige Mittel einholen oder versuchen einzuholen.

Diese Website enthält u. U. E-Mail-Dienste und/oder andere Nachrichten- oder Kommunikationsfunktionen, die entwickelt wurden, um die Kommunikation zwischen Ihnen und anderen zu vereinfachen (nachstehend „Kommunikationsdienste“). Sie stimmen zu, die Kommunikationsdienste nur zum Veröffentlichen, Senden und Empfangen von Nachrichten und Materialien zu verwenden, die angemessen sind und sofern zutreffend mit dem jeweiligen Kommunikationsdienst in Verbindung stehen. Beispielsweise stimmen Sie insbesondere zu, dass Sie den Kommunikationsdienst nicht für folgende Zwecke verwenden:

  • in Verbindung mit Umfragen, Wettbewerben, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Werbe-E-Mails, Spam oder anderen Massennachrichten oder unerwünschten Nachrichten (kommerziell oder anderweitig);
  • in Verbindung mit Verleumdung, Beleidigung, Belästigung, Nachstellung, Bedrohung oder einer sonstigen Verletzung der Rechte anderer (wie Rechte zur Wahrung der Privatsphäre und des Rufs);
  • Veröffentlichen, Einsenden, Hochladen, Verbreiten oder Streuen von unangemessenen, profanen, verleumderischen, verletzenden, obszönen, unanständigen oder gesetzeswidrigen Themen, Namen, Materialien oder Informationen;
  • Hochladen, Veröffentlichen, Versenden über E-Mail, Übertragen oder sonstiges Bereitstellen von Material, an dem Sie keinerlei gesetzliche, vertragliche oder treuhänderische Rechte zur Bereitstellung besitzen (wie durch gewerbliche Urheberrechte geschützte Software, Insider-Informationen, geheime oder vertrauliche Informationen, die Sie im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses oder unter Geheimhaltungsvereinbarungen erfahren haben oder Ihnen mitgeteilt wurden);
  • Hochladen, Veröffentlichen, Versenden über E-Mail, Übertragen oder sonstiges Bereitstellen von Material, das Computerviren oder andere Programmiercodes, Dateien oder Programme enthält, die entwickelt wurden, um Software, Hardware oder Telekommunikationseinrichtungen zu stören, beschädigen oder in der Funktion einzuschränken, insbesondere Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder korrupte Dateien;
  • Veröffentlichen, Einsenden, Verändern, Übertragen, Vervielfältigen oder sonstiges Verbreiten von Informationen, Software oder anderen Materialien oder Hilfsprogrammen, die entwickelt wurden, um die Sicherheit der Kommunikationsdienste, unseres Netzwerks oder Telekommunikationsdienste zu beeinträchtigen;
  • Bewerbung oder Angebot zum Kauf oder Verkauf von Waren oder Dienstleistungen für Geschäftszwecke, außer wenn ein solcher Kommunikationsdienst solche Nachrichten explizit erlaubt;
  • Herunterladen von Dateien, die von einem anderen Benutzer veröffentlicht wurden, von denen Sie wissen, dass Sie nicht legal auf eine solche Weise verbreitet werden dürfen, oder Ihnen das Wissen darüber zugemutet werden kann;
  • Fälschen oder Löschen von E-Mail-Kopfzeilen, Autorenzuordnung, rechtlichen oder anderen zugehörigen Hinweisen, geschützten Bezeichnungen oder Kennzeichnungen des Ursprungs der E-Mail, Software oder anderen Materialien zum Zweck der Täuschung über den Ursprung einer solchen E-Mail, Software oder Materials;
  • Einschränkung oder Sperrung anderer Benutzer von der Verwendung oder Nutzung der Kommunikationsdienste oder ungewöhnlich hohe Belastung der Kommunikationsdienste, wie durch die Erstellung von Datenmengen, die so hoch sind, dass die Fähigkeit anderer Benutzer zum Senden oder Empfangen von Informationen eingeschränkt wird;
  • Verletzung von Verhaltensregeln oder anderen Richtlinien, die für die Verwendung bestimmter Kommunikationsdienste gelten;
  • Abschöpfung oder anderweitige Sammlung von Informationen über Dritte, einschließlich E-Mail-Adressen, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von den Inhabern der Informationen;
  • Wiederverkauf jeglicher Kommunikationsdienste oder der Gebrauch der Kommunikationsdienste für andere als Ihre persönlichen Zwecke; Ohne Einschränkung des Vorgenannten, stimmen Sie zu, dass Sie die Kommunikationsdienste nicht verwenden werden, um Dritten einen Internetzugang oder ein anderes Merkmal der Kommunikationsdienste zur Verfügung zu stellen;
  • Verletzung von anwendbaren Gesetzen und Bestimmungen;
  • Sich als eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben oder eine Zugehörigkeit zu einer natürlichen oder juristischen Person fälschlich angeben oder anderweitig falsch darstellen oder eine falsche Identität erstellen, um andere zu täuschen.

RIM ist nicht verpflichtet, die Kommunikationsdienste zu überwachen. Allerdings behält sich RIM das Recht vor, eingestellte oder durch die Kommunikationsdienste gesendete Materialien zu lesen und diese in alleinigem Ermessen zu entfernen. RIM behält sich weiterhin das Recht vor, Ihren Zugriff auf einen oder alle Kommunikationsdienste und/oder diese Website jederzeit und ohne Benachrichtigung oder Angabe von Gründen zu sperren.

RIM behält sich jederzeit das Recht vor, Angaben jederzeit offenzulegen, wenn RIM dies als notwendig erachtet, um geltenden Gesetzen, Vorschriften, Gerichtsverfahren oder behördlichen Anfragen Folge zu leisten, oder Angaben oder Materialien ganz oder teilweise im alleinigen Ermessen von zu bearbeiten, zu entfernen oder deren Einstellung auf der Website zu verweigern.

Lassen Sie stets Vorsicht walten, wenn Sie persönliche Angaben über sich selbst oder Ihre Kinder in einem Kommunikationsdienst weitergeben. RIM kontrolliert oder befürwortet nicht die Inhalte, Mitteilungen oder Informationen in den Kommunikationsdiensten und aus diesem Grund schließt RIM ausdrücklich jede Haftung in Hinblick auf die Kommunikationsdienste und alle Aktionen aus, die aus Ihrer Teilnahme an einem Kommunikationsdienst entstehen.

Auf einen Kommunikationsdienst hochgeladene Materialien können Gegenstand einer eingestellten Einschränkung zur Nutzung, Vervielfältigung oder Veröffentlichung oder einer anderen Vorgabe sein. Sie sind verantwortlich für die Befolgung dieser Einschränkungen, wenn Sie die Materialien herunterladen.

Alle Angaben, Daten, Texte, Software, Musik, Sounds, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und andere Materialien („Inhalt“), die von anderen Benutzern in einem Kommunikationsdienst veröffentlicht wurden, unterliegen der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Benutzer. RIM kann die Fehlerfreiheit, Einhaltung von Urheberrechtsbestimmungen, Gesetzmäßigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Sittlichkeit solcher Inhalte nicht garantieren. Wenn Sie Ihren Namen, Kontaktinformationen und weitere persönliche Informationen in einem Kommunikationsdienst veröffentlichen, werden die Informationen in ein öffentliches Forum eingestellt.

6. Persönliche und nicht gewerbliche Nutzung

Sofern nicht anderslautend angegeben, sind die auf dieser Website bereitgestellten Dienstleistungen für Ihre persönliche und nicht gewerbliche Nutzung gedacht. Sie dürfen von dieser Website erhaltene Informationen, Software, Produkte oder Dienstleistungen nicht ändern, kopieren, verteilen, übertragen, ausstellen, ausführen, vervielfältigen, lizenzieren, davon abgeleitete Werke erstellen, übermitteln oder verkaufen.

7. Internationale Nutzung

Diese Website kann von überall auf der Welt aufgerufen werden; falls Sie auf diese Seite von den USA, Kanada oder Großbritannien aus zugreifen, geschieht dies in Eigeninitiative und Sie sind allein für die Einhaltung aller geltenden Regelungen, Gesetze und Bestimmungen zur Nutzung, insbesondere zur Übertragung von technischen Daten und deren Export aus und Import nach Kanada oder dem Land, in dem Sie sich befinden, verantwortlich. Ungeachtet des zuvor Genannten gibt RIM keine Zusage, dass das Material auf dieser Webseite angemessen oder für die Verwendung außerhalb der USA, von Kanada oder Großbritannien verfügbar ist; der Zugriff von Gebieten aus, in denen der Inhalt illegal ist, ist nicht zulässig.

8. Downloads

Alle Inhalte und Software (falls vorhanden), die Ihnen in Verbindung mit dieser Website zur Ansicht und/oder zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, ausschließlich Inhalte und/oder Software, die Ihnen von Endbenutzern über einen Kommunikationsdienst zur Verfügung gestellt wurde („Software“), ist Eigentum und urheberrechtlich geschütztes Material von RIM und/oder seinen Lieferanten und durch Urheberrechtsbestimmungen und internationale Verträge geschützt. Ihre Nutzung der Software wird durch die Bedingungen der Software-Lizenzvereinbarung, die mit der Software geliefert wird (sofern zutreffend) geregelt ("Lizenzvereinbarung"). Sie dürfen keine Software installieren oder verwenden, die in einer Lizenzvereinbarung enthalten ist, bevor Sie nicht zunächst den Bedingungen der Lizenzvereinbarung zustimmen.

Sollte eine Software nicht gemeinsam mit einer Lizenzvereinbarung bereitgestellt werden, wird deren Nutzung durch die Bedingungen der Software-Lizenzvereinbarung von RIM geregelt, der in BlackBerry Solution von RIM enthalten ist.

Weiterhin stimmen Sie zu, keine Inhalte oder Software ohne Einhaltung aller geltenden Nutzungskontrollen, Gesetze und Vorschriften herunterzuladen, und Sie gewährleisten, dass Sie keine Inhalte oder Software herunterladen, wenn ein solches Herunterladen durch lokale Gesetze unzulässig wäre.

9. Verwendung der E-Mail-Dienste

Sie stimmen zu, dass RIM die Nutzung der auf dieser Website angebotenen Dienstleistungen (einschließlich Kommunikationsdienste und E-Mail-Dienste) einschränken kann; dazu gehören insbesondere die maximale Speicherdauer in Tagen von E-Mails im Dienst, die maximale Anzahl von E-Mail-Nachrichten, die über das Benutzerkonto im Dienst gesendet oder empfangen werden können, die maximale Größe von E-Mail-Nachrichten, die über das Benutzerkonto im Dienst gesendet oder empfangen werden können, der maximale Speicherplatz, der Ihnen auf den Servern von RIM zur Verfügung gestellt wird, sowie die maximale Anzahl und Dauer Ihrer Zugriffe auf den Dienst innerhalb eines bestimmten Zeitraums.

Sie stimmen zu, dass RIM keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Löschung, Fälschung oder Nichtspeicherung von Nachrichten oder anderen Inhalten trägt, die vom Dienst verwaltet oder übertragen werden. Sie erkennen an, dass RIM sich das Recht vorbehält, Benutzerkonten, die für längere Zeit nicht verwendet wurden, ohne Benachrichtigung zu löschen.

RIM ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG, DASS EIN DIENST VERFÜGBAR, UNGESTÖRT, ZEITGERECHT, SICHER ODER FEHLERFREI IST.

Zusätzlich zu den hier festgelegten allgemeinen Geschäftsbedingungen stimmen Sie zu, dass: (a) Sie nicht weiter kommerzielle E-Mails an einen Empfänger senden, falls dieser Sie aufgefordert hat, eine solche Kommunikation zu unterlassen; (b) Sie Kettenbriefe jeder Art (einschließlich Anfragen für wohltätige Zwecke oder Unterschriftenlisten) nicht weiterleiten oder verbreiten werden, ungeachtet ob der Empfänger solche Nachrichten zu erhalten wünscht; (c) Sie einen Benutzer, Server, ein Benutzerkonto oder eine Website mit großen oder zahlreichen E-Mail-Nachrichten überlasten werden und (d) Informationen in Kopfzeilen nicht fälschen werden.

RIM verbietet die Verwendung von Benutzerkonten oder Netzwerkverbindungen zur Sammlung von Antworten auf Nachrichten, die von einem anderen Provider gesendet wurden und diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder die des ursprünglichen Providers verletzen.

10. Käufe

Durch einen Kauf bei RIM durch diese Website stimmen Sie der Einhaltung und Befolgung der Allgemeinen Bedingungen der BlackBerry Endnutzervereinbarung, bzw. den Einkaufsbedingungen von RIM zu; dies erfolgt zusätzlich zu den Bedingungen, denen Sie im Verlauf Ihres Einkaufs bereits zugestimmt haben. Sie stimmen weiterhin zu, dass Sie keinen Kauf auf dieser Website tätigen, ohne hierzu alle geltenden Gesetze und Vorschriften zu befolgen, und Sie gewährleisten, dass Sie keine Käufe durch diese Website tätigen werden, wenn dies durch lokale Gesetze unzulässig wäre. Sie bestätigen, dass alle Käufe, die Sie durch diese Website tätigen, ausschließlich für Ihre interne oder persönliche Verwendung und nicht für den Wiederverkauf oder Export gedacht sind.

Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Sie einen Kauf durch diese Website stornieren müssen, ist es erforderlich, dass Sie RIM eine schriftliche Mitteilung dieser Stornierung senden, und zwar innerhalb von (a) dreißig (30) Tagen nach erfolgtem Kaufvertrag oder (b) fünf (5) Tagen nach Erhalt der Waren oder Dienstleistungen, die durch diese Website gekauft wurden, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst eintritt.

11. Gewährleistungsausschluss

ALLE MATERIALIEN, INFORMATIONEN, SOFTWARE, PRODUKTE, DIENSTLEISTUNGEN UND ANDERE INHALTE AUF DIESER WEBSITE ODER VON EINER VERLINKTEN WEBSITE WERDEN IHNEN "IN DER VORLIEGENDEN FORM" OHNE MÄNGELGEWÄHR, GEWÄHRLEISTUNG ODER BEDINGUNGEN JEDER ART BEREITGESTELLT, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND ERFOLGEN, DIES GILT INSBESONDERE FÜR STILLSCHWEIGEND ANGENOMMENE GEWÄHRLEISTUNGEN ODER BEDINGUNGEN FÜR VERKÄUFLICHKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, EIGENTUM, NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, SICHERHEIT ODER FEHLERFREIHEIT. RIM HAT ANGEMESSENE BEMÜHUNGEN UNTERNOMMEN, UM AKTUELLE UND GENAUE INFORMATIONEN AUF DIESER SEITE EINZUSTELLEN; ALLERDINGS ÜBERNIMMT RIM KEINE VERANTWORTUNG FÜR FEHLER, AUSLASSUNGEN ODER UNGENAUIGKEITEN JEDER ART IN BEZUG AUF DIE INFORMATIONEN, DIE AUF DIESER SEITE BEREITGESTELLT WERDEN. RIM ÜBERNIMMT UNTER KEINEN UMSTÄNDEN DIE HAFTUNG FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN AUFGRUND DER TATSACHE, DASS SIE AUF INFORMATIONEN VERTRAUT HABEN, DIE SIE DURCH DIESE SEITE BEZOGEN HABEN. ES LIEGT IN IHRER VERANTWORTUNG, DIE GENAUIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT UND VERWENDBARKEIT ALLER BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN ZU PRÜFEN, UND DIE NUTZUNG DER SEITE ERFOLGT AUF IHR ALLEINIGES RISIKO. EINIGE GERICHTSBARKEITEN UNTERSAGEN DEN AUSSCHLUSS BESTIMMTER GEWÄHRLEISTUNGEN, SODASS DIE OBIGEN BESCHRÄNKUNGEN ODER AUSSCHLÜSSE FÜR SIE MÖGLICHERWEISE NICHT ZUTREFFEN.

12. Haftungsbeschränkung

SIE STIMMEN AUSDRÜCKLICH ZU, DASS RIM NICHT VERANTWORTLICH IST FÜR UNBERECHTIGTEN ZUGRIFF AUF ODER ABÄNDERUNG IHRER ÜBERTRAGUNGEN ODER DATEN, GESENDETE ODER EMPFANGENE SOWIE NICHT GESENDETE ODER NICHT EMPFANGENE DATEN UND MATERIALIEN, SOWIE ALLE WEITEREN TRANSAKTIONEN, DIE ÜBER DIESE WEBSITE ABGEWICKELT WURDEN. SIE STIMMEN INSBESONDERE ZU, DASS RIM NICHT VERANTWORTLICH ODER HAFTBAR FÜR BEDROHENDE, DIFFAMIERENDEN, OBSZÖNEN, BELEIDIGENDEN ODER UNGESETZLICHEN INHALTE ODER VERHALTENSWEISEN VON DRITTEN ODER DIE VERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, EINSCHLIESSLICH GEISTIGEN EIGENTUMSRECHTEN, IST. SIE STIMMEN AUSDRÜCKLICH ZU, DASS RIM NICHT FÜR INHALTE VERANTWORTLICH IST, DIE MITHILFE DER KOMMUNIKATIONSDIENSTE GESENDET WURDEN UND/ODER DURCH EINEN DRITTEN IN DIESE SEITE EINGEBRACHT WURDEN.

IN KEINEM FALL HAFTET RIM FÜR KONKRETE SCHÄDEN, ZUFÄLLIG ENTSTANDENE ODER MITTELBARE SCHÄDEN, STRAF- ODER FOLGESCHÄDEN JEDER ART, UNGEACHTET DESSEN, OB AUFGRUND VON VERTRÄGEN, GESETZLICHEN SCHULDVERHÄLTNISSEN, GEFÄHRDUNGSHAFTUNG ODER ANDERWEITIG, (INSBESONDERE SCHÄDEN, DIE SICH ERGEBEN AUS: (1) VERLASS AUF DIE DARGEBOTENEN MATERIALIEN, (2) KOSTEN ZUM ERSATZ VON WAREN, (3) NUTZUNGSENTGANG, DATENVERLUST ODER GEWINNAUSFALL, (4) VERZÖGERUNGEN ODER GESCHÄFTSAUSFALL, (5) SOWIE JEGLICHEN THEORETISCHEN HAFTUNGEN), DIE SICH ERGEBEN AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DER VERWENDUNG VON ODER UNFÄHIGKEIT ZUR VERWENDUNG DIESER WEBSITE, UNGEACHTET DER TATSACHE, OB RIM ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN INFORMIERT WAR. EINIGE GERICHTSBARKEITEN ERLAUBEN DIE EINSCHRÄNKUNG ODER DEN AUSSCHLUSS BESTIMMTER HAFTUNGEN FÜR ZUFÄLLIG ENTSTANDENE ODER FOLGESCHÄDEN NICHT; DAHER KANN ES SEIN, DASS DIE GENANNTEN EINSCHRÄNKUNGEN ODER AUSSCHLÜSSE NICHT FÜR SIE GELTEN.

13. Freistellung

Bei begründeter Nachfrage durch RIM stimmen Sie zu, die Interessen von RIM und seinen Mitarbeitern, Vertragspartnern, Führungskräften und leitenden Angestellten zu wahren und diese gegen Forderungen und Kosten schad- und klaglos zu halten, einschließlich Rechtsanwaltsgebühren, die aus Ihrer Nutzung oder Ihrem Missbrauch der Website entstehen und einschließlich, jedoch unbeschränkt auf Inhalte, die durch Sie an die Communication Services gesendet oder gepostet wurden, Ihrer Verbindung zu dieser Website und/oder den Dienstleistungen von RIM, Ihrer Nichteinhaltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder Ihrer Verletzung von Rechten Dritter. RIM behält sich das Recht vor, die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle aller Angelegenheiten auf eigene Kosten zu übernehmen, für die Sie schadensersatzpflichtig wären, wobei in diesem Fall erwartet wird, dass Sie mit RIM zusammenarbeiten, indem Sie jedwede verfügbare Verteidigung hervorbringen.

14. Von Ihnen an RIM übermittelte Inhalte

Wenn Sie Angaben auf der Website veröffentlichen, hochladen, eingeben, anbieten oder einreichen, stimmen Sie der Sammlung dieser Angaben durch RIM zu und übertragen RIM, seinen Tochterunternehmen und erforderlichen Lizenznehmern das Recht, Ihre eingereichten Angaben im Rahmen des Betriebs dieser Website und des Geschäftsbetriebs zu verwenden; dies gilt insbesondere für die weltweiten, lizenzfreien Rechte auf Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, öffentliche Ausstellung, öffentliche Vorführung, Abdruck, Bearbeitung, Übersetzung und Neuformatierung der eingereichten Angaben sowie auf Veröffentlichung Ihres Namens und von Ihnen genehmigten Kontaktinformationen in Verbindung mit den eingereichten Angaben. Sie gewährleisten und versichern, dass Sie die Rechte an den durch Sie an RIM übermittelten Angaben besitzen oder anderweitig darüber bestimmen können; dies gilt insbesondere für die zur Bereitstellung, Veröffentlichung, Eingabe, Übermittlung oder zum Hochladen erforderlichen Rechte der durch Sie übermittelten Angaben. Die Nutzung der übermittelten Angaben wird nicht vergütet. RIM unterliegt keinerlei Verpflichtung, von Ihnen bereitgestellte Angaben zu veröffentlichen oder zu verwenden, und RIM hat das Recht, diese Angaben jederzeit nach eigenem Ermessen zu entfernen. Im Interesse größerer Rechtssicherheit erhebt RIM keinerlei Besitzansprüche an jeglichen von Ihnen an RIM übermittelten Angaben, sofern nicht ausdrücklich anderweitig vorgesehen. Ungeachtet des zuvor Genannten gehen alle Verbesserungen, die von Ihnen oder in Ihrem Namen, einschließlich durch Ihre Mitarbeiter, vorgenommen wurden, ohne weiteres Entgelt in das Eigentum von RIM über, ungeachtet der tatsächlichen Verwendung solcher Verbesserungen an Produkten und Dienstleistungen von RIM.

Falls Sie persönliche Angaben im Vertrauen an RIM über diese Website übermitteln, stimmen Sie der Sammlung, Bearbeitung, Übertragung und Weitergabe solcher Angaben durch RIM zur internen Verwendung und insbesondere für die Zwecke zu, die auf der anfordernden Website und in den Datenschutzrichtlinien von RIM angegeben sind. RIM unternimmt alle wirtschaftlich angemessenen Anstrengungen, solche persönlichen Angaben geheimzuhalten. Ihre persönlichen Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben, außer: (a) auf vertrauliche Weise und zur Unterstützung der Lieferung von Produkten und Dienstleistungen an Sie, (b) falls vom Gesetzgeber gefordert oder (c) in Übereinstimmung mit der Datenschutzrichtlinie von RIM.

15. Geistige Eigentumsrechte

Weder Sie noch jemand, der in Ihrem Namen handelt, einschließlich Ihre Mitarbeiter, erwerben geistige Eigentumsrechte oder andere Eigentumsrechte, einschließlich Patenten, Designs, Markenzeichen, Urheberrechten oder Handelsgeheimnissen in Bezug auf die Inhalte dieser Seite, einschließlich, ohne Beschränkung auf Software und Informationen, sofern nicht ausdrücklich in einer entsprechenden Lizenz oder einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und RIM vereinbart. Alle Zusagen, die nicht ausdrücklich hierunter erteilt werden, sind vorbehalten.

Inhalte dieser Seite sind geschützt gemäß © 1997-2010 Research In Motion Limited. Alle Rechte vorbehalten.

BlackBerry, RIM und SureType Gruppen, einschließlich der betreffenden Kennzeichnungen, Bilder und Symbole, sind das ausschließliche Eigentum und Markenzeichen von Research In Motion Limited. RIM, Research In Motion, "Always On, Always Connected" und BlackBerry sind beim Patent- und Markenamt der USA eingetragen und können in anderen Ländern zur Eintragung ausstehen bzw. eingetragen sein. Die Wortmarke und Logos von Bluetooth sind das Eigentum von Bluetooth SIG, Inc. und eine Verwendung dieser Marken von RIM steht unter Lizenz. Die Logos Yahoo!, Y! und Yahoo! und Y! sind Markenzeichen und/oder eingetragene Markenzeichen von Yahoo! Inc. Alle anderen Marken, Produktnamen, Firmennamen, Markenzeichen und Servicemarken sind das Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.

16. Änderungen an den bereitgestellten Dienstleistungen

RIM behält sich das Recht vor, jederzeit und nach Belieben Dienste sowie Dienstleistungen (einschließlich E-Mail-Dienste), die über diese Website (oder über einen Teil der Website) angeboten werden, mit oder ohne Vorankündigung bzw. in Übereinstimmung mit den Bedingungen des zwischen Ihnen und RIM geschlossenen, separaten schriftlichen Vertrags zu ändern oder deren Betrieb zeitweise oder vollständig einzustellen. Sie stimmen zu, dass weder Sie noch Drittanbieter RIM für Änderungen, zeitweilige oder vollständige Einstellungen dieser Dienste und Dienstleistungen haftbar machen werden.

17. Verletzung der Nutzungs- und Kündigungsbedingungen

Sofern dies (im alleinigen Ermessen von RIM) praktikabel ist, wird RIM Sie über ein unangemessenes Verhalten Ihrerseits und erforderliche Korrekturmaßnahmen informieren. Wenn jedoch diese Website oder Dienstleistungen von RIM auf eine Art und Weise verwendet werden, von der RIM in alleinigem Ermessen bestimmt, dass sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt, kann RIM oder einer seiner Beauftragten die in ihrem Ermessen notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese Schritte umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf das temporäre oder dauerhafte Entfernen von Inhalten, Filtern von Internetübertragungen und die sofortige Sperrung oder Kündigung der Kommunikationsdienste als Ganzes oder teilweise (einschließlich E-Mail-Dienste). RIM haftet in keinem Fall für solche Korrekturmaßnahmen. Die oben genannten Schritte stellen nicht das ausschließliche Rechtsmittel von RIM dar und RIM kann weitere angemessene rechtliche, auf dem Billigkeitsrecht beruhende oder technische Schritte einleiten.

RIM behält sich das Recht vor, mutmaßliche Verstöße gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu untersuchen. Sie genehmigen es hiermit, RIM mit (1) den Strafvollzugsbehörden bei der Untersuchung mutmaßlicher strafrechtlicher Verletzungen und mit (2) Systemadministratoren der Internetanbieter in Netzwerk- oder EDV-Einrichtungen zusammenzuarbeiten, um diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen durchzusetzen. Diese Zusammenarbeit kann umfassen, dass RIM den Benutzernamen, die IP-Adresse oder andere zur Identifikation geeignete Daten zu Ihrer Person weitergibt. Bei Kündigung eines Kontos bei RIM autorisieren Sie RIM, alle zu diesem Konto gehörigen Dateien, Programme, Daten und E-Mail-Nachrichten zu löschen.

Ungeachtet des Vorgenannten behält sich RIM in alleinigem Ermessen das Recht vor, Ihren Zugang zu dieser Seite und den Dienstleistungen von RIM bzw. Teilen davon aus welchem Grund auch immer fristlos zu kündigen.

18. Kündigungsfrist

Alle Ansprüche, Benachrichtigungen, Kommunikationen und Berichte, die gemäß diesem Allgemeinen Nutzungsbedingungen erforderlich sind, einschließlich Benachrichtigungen einer Verletzung Ihres Urheberrechts müssen schriftlich erfolgen und entweder per Fax mit Bestätigung an die unten angegebene Faxnummer oder persönlich übergeben oder durch einen angesehenen Nachtkurierdienst (Liefergebühren im Voraus bezahlt) an RIM an die folgende Adresse gesendet werden:

Research In Motion Limited
295 Phillip Street
Waterloo, Ontario
N2L 3W8
Canada
Telefonnr.: +1-519-888-7465
Fax-Nr.: +1-519-888-1975
z. Hd.: Lead Corporate Counsel

19. Allgemeine Bestimmungen

Diese Vereinbarung unterliegt der Gerichtsbarkeit der Provinz Ontario, Kanada, unabhängig von einander widersprechenden gesetzlichen Bestimmungen, und Sie unterwerfen sich unwiderruflich der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte der Provinz Ontario, Kanada. Die Parteien stimmen ausdrücklich zu, dass weder das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, noch das Einheitliche Gesetz über Computergestützte Transaktionen (UCITA) für diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder für andere Verträge in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen, die durch diese Website bezogen werden, anwendbar sind. Zwischen Ihnen und RIM besteht kein Joint Venture, keine Partnerschaft, kein Beschäftigungsverhältnis und keine Agentur-Beziehung als Resultat dieser Vereinbarung oder der Nutzung dieser Website und/oder der Dienstleistungen von RIM. Die Ausführung dieser Vereinbarung durch RIM unterliegt geltenden Gesetzen und rechtlichen Abläufen und nichts unter dieser Vereinbarung beeinträchtigt das Recht von RIM zur Befolgung von staatlichen, gerichtlichen und behördlichen Aufforderungen oder Anfragen hinsichtlich Ihrer Nutzung dieser Seite, der RIM Dienstleistungen oder der an RIM bereitgestellten oder von RIM erfassten Informationen hinsichtlich einer solchen Nutzung. Wenn ein Teil dieser Vereinbarung nach geltendem Recht als ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt wird, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf den oben aufgeführten Gewährleistungsausschluss und die oben aufgeführte Haftungsbeschränkung, so wird die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine gültige, durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die der Bedeutung der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt, und die übrigen Teile der Vereinbarung bleiben weiterhin gültig. Sofern hierunter nicht anderslautend angegeben, stellt diese Vereinbarung die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und RIM hinsichtlich dieser Website und der Dienstleistungen von RIM dar und löst alle vorherigen oder zwischenzeitlichen Abreden und Vorschläge, ob elektronisch, mündlich oder schriftlich, zwischen Ihnen und RIM in Hinblick auf diese Website und die Dienstleistungen von RIM ab. Eine Druckausgabe dieser Vereinbarung und aller in elektronischer Form erfolgten Mitteilungen ist in aufgrund dieser oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung stehenden gerichtlichen oder verwaltungsrechtlichen Verfahren im selben Umfang und aufgrund derselben Bedingungen wie andere Geschäftsunterlagen und Geschäftsaufzeichnungen zulässig, die ursprünglich in Druckform erstellt und aufbewahrt wurden. Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, dass diese Vereinbarung und alle dazugehörigen Dokumente in Englisch erstellt wurden. C'est la volonté expresse des parties que la présente convention ainsi que les documents qui s'y rattachent soient rédigés en anglais.

Rechtliche Informationen

Lesen Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen bitte sorgfältig, bevor Sie die Seite verwenden. Durch die Nutzung der Website stimmen Sie diesen Bedingungen zu. Wenn Sie diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, nutzen Sie diese Website bitte nicht.

Nutzungsbeschränkungen zu Materialien

Sie erkennen an, dass diese Website Informationen, Kommunikationen, Software, Fotos, Text, Video, Grafiken, Musik, Sounds, Bilder und anderes Material und Dienste (nachfolgend „Inhalte“) enthält, die im Allgemeinen von Research In Motion Limited oder Tochtergesellschaften (nachfolgend „RIM“) oder Lizenznehmern von RIM zur Verfügung gestellt werden. Sie stimmen zu und erkennen an, dass ungeachtet des durch RIM gewährten Zugriffs auf die Inhalte, die Inhalte durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Eigentumsrechte (einschließlich geistige Eigentumsrechte) (nachfolgend „Rechte“) geschützt sind, dass diese Rechte gültig sind und in allen heute oder in Zukunft verfügbaren Medien geschützt sind, und dass, sofern in diesen Bedingungen nicht anders angegeben, Ihre Nutzung der Inhalte anwendbaren Urheberrechten, Markenrechten und geistigen Eigentumsrechten unterliegt und durch sie eingeschränkt ist.

Zusätzlich zu den Rechten von RIM und den Lizenznehmern an einzelnen Elementen der Inhalte, hält RIM ein Urheberrecht an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Verbesserung der Inhalte. Sie dürfen die Inhalte nicht vollständig oder teilweise abändern, veröffentlichen, übertragen, an deren Übertragung oder Verkauf teilnehmen, vervielfältigen, davon abgeleitete Werke erstellen, verbreiten, vorführen, ausstellen, in eine andere Website einarbeiten oder auf eine andere Weise auswerten. Jede Software, die zum Herunterladen auf der Website zur Verfügung gestellt wird, ist urheberrechtlich geschütztes Material von RIM und/oder seinen Lizenznehmern. Die Verwendung der Software unterliegt den Bedingungen der Endbenutzer-Lizenzvereinbarung, die der Software beiliegt oder in ihr enthalten ist.

Hinweise zu Markenzeichen

RIM und Research In Motion sind eingetragene Markenzeichen von Research In Motion Limited. RIM, das RIM Logo, BlackBerry, BlackBerry Enterprise Edition, BlackBerry Exchange Edition, BlackBerry Notes Edition, BlackBerry Internet Edition, das BlackBerry Logo, das Symbol „Envelope In Motion“, „Always On, Always Connected“, RIM kabellose Handheld-Geräte, RIM 850 kabelloses Handheld-Gerät, RIM 857 kabellose Handheld-Gerät, RIM 950 kabellose Handheld-Gerät, RIM 957 kabellose Handheld-Geräte, RIM 850, RIM 857, RIM 950, RIM 957, RIM 802D, RIM 902M, Inter@ctive Pager und Research In Motion sind Markenzeichen von Research In Motion Limited. Alle anderen hier genannten Marken, Produktnamen und Firmennamen können Markenzeichen oder eingetragene Markenzeichen ihrer jeweiligen Rechtsinhaber sein.

Patenthinweise

Die Softwareprodukte, schnurlosen Handheld-Produkte von RIM und/oder Teile davon werden von verschiedenen kanadischen, US-amerikanischen und/oder ausländischen Patenten geschützt. Zudem stehen mehrere kanadische, US-amerikanische und/oder ausländische Patentanmeldungen aus.

Unangeforderte Einsendungen

RIM befürwortet Anmerkungen zu Produkten und Dienstleistungen. Der Grundsatz von RIM ist es jedoch, kreative Ideen, Vorschläge oder Materialien, die nicht speziell angefordert wurden, abzulehnen. Wir hoffen, dass Sie verstehen, dass das Ziel dieser Richtlinie ist, Missverständnisse zu vermeiden, wenn Projekte, die von den sehr produktiven Mitarbeitern von RIM entwickelt wurden, der kreativen Arbeit von jemand anderem zu sehr ähnlich sind. Daher möchten wir Sie bitten, uns solche Ideen nicht zuzusenden.

Ihre Resonanz zu unseren Produkten und Dienstleistungen ist uns sehr wichtig; wir bitten Sie jedoch, dass Sie bei Ihren Anmerkungen zu Dienstleistungen und Produkten präzise sind und uns keine kreativen Ideen, Vorschläge oder Materialien zusenden.Falls Sie uns trotz unserer Bitte kreative Vorschläge, Ideen, Notizen, Zeichnungen, Konzepte oder andere Informationen (zusammen „Unaufgeforderte Informationen“) zusenden, gehen die unaufgeforderten Informationen in das Eigentum von RIM über. Die unaufgeforderten Informationen unterliegen keiner Geheimhaltungspflicht seitens von RIM und RIM haftet nicht oder schuldet kein Entgelt für die Verwendung oder Veröffentlichung von unaufgeforderten Informationen.

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